Archiv der Kategorie: Stuttgart

OB-Wahlergebnisse

Vorläufiges amtliches Endergebnis vorgestellt

Der Wahlleiter, Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer, verkündete das vorläufige amtliche Endergebnis. Er sagte: „Es war ein ruhiger, routinierter Wahltag. Wir haben gesehen, dass auch in Krisenzeiten die Demokratie vor Ort stabil funktioniert. Ich danke allen 3.200 ehrenamtlichen Wahlhelfern für ihr Engagement.“

Das Ergebnis lautet:

  • Dr. Frank Nopper: 42,3 %
  • Marian Schreier: 36,9 %
  • Hannes Rockenbauch: 17,8 %
  • Michael Ballweg: 1,2 %
  • Dr. Ralph Schertlen: 0,6 %
  • Issam Abdul‐Karim: 0,4 %F
  • Friedhild Miller: 0,3 %
  • Marco Völker: 0,2 %
  • Werner Ressdorf: 0,1%

Die Beteiligung bei der Neuwahl betrug 44,7 %; 2012 waren es 47,2 %. Der Gemeindewahlausschuss tagt am Dienstag, 1. Dezember, zur Feststellung des Wahlergebnisses.

Amtsantritt des Oberbürgermeisters im Januar vorgesehen

Oberbürgermeister Fritz Kuhn beabsichtigt, mit Ablauf des 6. Januars 2021 in den Ruhestand zu gehen. Bis dahin wird er das Amt mit allen Rechten und Pflichten ausfüllen. Damit könnte Dr. Nopper am 7. Januar sein Amt antreten. Voraussetzung ist, dass das Regierungspräsidium bis dahin den Wahlprüfungsbescheid erlässt und keine Einsprüche oder Klagen gegen die Wahl vorliegen.

Sollte ein Amtsantritt zum 7. Januar nicht möglich sein, würde zunächst Erster Bürgermeister Dr. Mayer die Amtsgeschäfte fortführen. Möglich wäre dann, dass bei der regulären Sitzung des Gemeinderats am 4. Februar Dr. Nopper in sein Amt eingeführt wird oder, falls notwendig, er als Amtsverweser bestellt wird.
>> Ergebnisse in den Stadtbezirken >>

Neue Quarantäne-Regeln ab Sa 28.11.2020

Corona-Impfung: So bereitet sich Baden-Württemberg vor

Baden-Württemberg bereitet sich vor

Pressemeldung

Baden-Württemberg bereitet sich mit Hochdruck auf eine bald verfügbare Corona-Impfung vor. Zunächst sollen zentrale Impfzentren Corona-Risikogruppen versorgen. Mit Kreisimpfzentren gehen wir kurz darauf in die Breite.

Die ersten Zentralen Corona-Impfzentren für Baden-Württemberg stehen fest: Neben den Messen Freiburg, Ulm und Offenburg soll es Zentren an der Karlsruher Messe sowie am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus geben. Weitere Standorte sind noch in Planung. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag, 24. November 2020, dem Ministerrat mit. Die Zentralen Impfzentren (ZIZ) sind Teil der vom Sozialministerium erarbeiteten Impfkonzeption, die das Kabinett in seiner heutigen Sitzung gebilligt hat.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte: „Die internationale Entwicklung wirksamer Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 ist bereits weit vorangeschritten. Darüber bin ich sehr froh, denn ein wirksamer Impfstoff ist der Schlüssel für die Rückkehr zum gewohnten Leben.“ Voraussichtlich werden spätestens ab Jahresbeginn 2021 Impfstoffe verfügbar sein, die unterschiedlich hergestellt werden, unterschiedliche Wirkprinzipien haben und verschiedene Anforderungen an die Lagerung und den Transport stellen. „Die Landesregierung bereitet sich mit Hochdruck darauf vor, die Infrastruktur aufzubauen, um unmittelbar nach den ersten Lieferungen mit den Impfungen beginnen zu können. Sobald der Impfstoff verfügbar ist, können wir loslegen“, sagte Kretschmann. „Bei dieser Herkulesaufgabe arbeiten wir eng mit den Kommunen, der Ärzteschaft, den Uniklinika, den Hilfsorganisationen und weiteren Partnern im ganzen Land zusammen. Diesen Kraftakt können wir als solidarische Gesellschaft nur gemeinsam stemmen.“

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Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 03. Dezember

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats Stuttgart
am Donnerstag, 03. Dezember 2020, 16:30 Uhr im Hegel-Saal Liederhalle

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart

2 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Obertürkheim

3 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2019 (LHS) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 (LHS)

4 Novellierung der Hauptsatzung

5 Bildung eines neuen Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart

6 Strategische Zielvorgaben für die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft
Beratungsunterlagen

7 Fortschreibung der Public Corporate Governance für die Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

8 Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

9 Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart

10 Beschaffung von zwei Waldbrand-Tanklöschfahrzeugen (TLF-W) für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart

11 Beschaffung von zwei Rüstwagen (RW) in Sonderbauform für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart

12 Neubau Hans Rehn Stift, Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

13 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Mühlhausen (Mühl 86)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

14 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Münster (Mün 39)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

15 Bebauungsplan Einzelhandel Hedelfingen Nord (He 89)
im Stadtbezirk Hedelfingen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

16 Sanierung Stuttgart 27 – Innenstadt
Ergänzung der Sanierungsziele
Beratungsunterlagen

17 Sanierung Stuttgart 24 – Ost
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

18 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2021
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen

19 Stuttgart 21: Masse-Feder-System in künftigen S-Bahntunnel im Gebiet A 2

20 Bauvorhaben Siedlungswerk / SWSG, Maybachstraße, Stuttgart-Feuerbach
Entsorgungsmehrkosten – Erweiterung
Baubeschluss

21 Grundschule Rappachschule Stuttgart-Weilimdorf
Neubau einer Mensa (1. BA)
Baubeschluss

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Winfried Kretschmann liest vor: Die Geschichte von „Räuber Ratte“

Kretschmann liest vor: Die Geschichte von „Räuber Ratte“

Der Bundesweite Vorlesetag am 20.11.2020 setzt angesichts der Corona-Pandemie auf Lesestunden in kleinem Kreis und digitale Aktionen.
Für die kleinen und großen Kinder im Land liest der Ministerpräsident Winfried  Kretschmann online die Geschichte von „Räuber Ratte“ aus der Feder der Autoren Julia Donaldson und Axel Scheffler und wirft einen Blick ins Buch „Armstrong – Die abenteuerliche Reise einer Maus zum Mond“ von Torben Kuhlmann.

Vorlesetag 2020: Winfried Kretschmann liest „Räuber Ratte“  – 10 Minuten –
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Der Grüffelo“ gelesen von Winfried Kretschmann
Zum Osterfest 2020 in dieser entbehrungsreichen Krisenzeit hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein ganz besonderes Geschenk überlegt, er liest für die kleinen und großen Kinder im Land sein Lieblingskinderbuch und das seiner Enkel vor – „Der Grüffelo“ – und das auf Hochdeutsch und Schwäbisch.


Der Grüffelo“ gelesen von Winfried Kretschmann

Ausgefüllte Stimmzettel darf man nicht veröffentlichen!

Presse LHS

OB‐Wahl: Ausgefüllte Stimmzettel nicht medial veröffentlichen – Verstoß gegen das Wahlgeheimnis

In den sogenannten „sozialen Medien“ tauchen vermehrt Fotos ausgefüllter Wahlzettel auf. Wahlberechtigte zeigen und erläutern, für wen sie ihre Stimme bei der anstehenden Neuwahl zum Oberbürgermeister abgegeben haben. Die Stadt ermahnt dringend, dies zu unterlassen.

Der Kreiswahlleiter, Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer, sagte am Freitag, 20. November: „Wir ermahnen dringend, das Posten ausgefüllter Stimmzettel zu unterlassen. Es macht einen großen Unterschied, seine politischen Vorlieben öffentlich zu bekunden oder seine Stimmabgabe medial zu dokumentieren.“ Ein Posting auf Plattformen wie Twitter, Facebook oder Instagram sei ein Verstoß gegen das Wahlgeheimnis. Mayer weiter: „Die Stimme geheim abgeben zu dürfen, ist grundlegender Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates. Niemand soll sich durch solche Veröffentlichungen unter Druck gesetzt fühlen, sein Stimmverhalten ebenfalls zu offenbaren.“

Abfallkalender 2021 werden verteilt

Abfallkalender 2021 werden verteilt

Info LHS

Ab Donnerstag, 26. November 2020 bis Ende Dezember, verteilt die Post die städtischen Abfallkalender für das Jahr 2021 an alle Stuttgarter Haushalte.

Wer sein Exemplar bis zum 4. Januar nicht erhalten hat, kann die Termine auch im Internet unter www.stuttgart.de/abfall und über die AWS Stuttgart App abfragen oder es über den Kundenservice des Eigenbetriebs AWS Abfallwirtschaft unter
 aws-kundenberatung@stuttgart.de anfordern.

Aufgrund der aktuellen Situation rund um das Coronavirus kann es kurzfristig zu Änderungen kommen. Dies kann die Regelabfuhr, die Sperrabfallabfuhr oder die Annahmebedingen an den Wertstoffhöfen betreffen.

Mögliche Änderungen sind daher über die AWS?App oder die Homepage der AWS  www.stuttgart.de/abfall – „Aktuelle Meldungen“, zu entnehmen.

Stuttgarter Ballett im Livestream am 27.11.2020

Stuttgarter Ballett  im Livestream

Streaming
https://www.stuttgarter-ballett.de/content-images/image360/0bb352a31e2215ac4828b87713237cd9/23490/news_critics_survey_tanz_2020.jpg

Am Freitag, 27. November 2020, wird das Stuttgarter Ballett die Stuttgarter Erstaufführungen von Jirí Kyliáns „Petite mort“ und Roland Petits „Le jeune homme et la mort“ sowie die Wiederaufnahme von Kyliáns „Falling Angels“
um 19 Uhr als Livestream auf der >>Webseite https://www.stuttgarter-ballett.de/ <<
und dem >>Youtube-Kana<<der Kompanie präsentieren.

Der Stream bleibt bis Sonntag, 29. November 2020, um 22 Uhr online abrufbar.

OB‐Neuwahl mit neun Kandidaten am 29.11.2020

LHS Presse

OB‐Wahl: Vier Kandidaten und eine Kandidatin ziehen zurück – Keine Neubewerbungen eingereicht

Bei der Neuwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin am 29. November werden nur noch neun der ursprünglich 14 Kandidatinnen und Kandidaten antreten.

Insgesamt fünf Bewerber haben ihre Kandidatur bis Mittwochabend fristgerecht zurückgezogen. Neubewerbungen sind keine eingegangen. Das hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 12. November, festgestellt.

Die Rücknahme eingereicht haben: Dr. Malte Kaufmann, John Heer, Martin Körner, Sebastian Reutter und Veronika Kienzle.

Aufgrund dessen ergibt sich eine neue Reihenfolge auf dem Stimmzettel:

1. Marian Schreier
2. Dr. Frank Nopper
3. Hannes Rockenbauch
4. Friedhild Miller
5. Issam Abdul‐Karim
6. Marco Völker
7. Werner Ressdorf
8. Dr. Ralph Schertlen
9. Michael Ballweg

Die Stimmzettel für die Neuwahl können ab sofort in Druck gehen. Wahlberechtigte, die bereits Briefwahl für die Neuwahl beantragt haben, erhalten bis Mitte nächster Woche die Briefwahlunterlagen zugesandt. Ab Montag können auch wieder Briefwahlanträge in den Bezirksrathäusern und im Stuttgarter Rathaus gestellt und bereits vor Ort gewählt werden.