Archiv der Kategorie: Stuttgart

Astrazeneca ab sofort für alle verfügbar

Impfstoff als Ladenhüter
Freie Fahrt bei Astrazeneca für alle

Der Bundesgesundheitsminister setzt die Freigabe des Impfstoffs für alle durch. Auch Baden-Württembergs Sozialminister Lucha findet seinen Vorstoß jetzt gut. Die Kassenärzte hatten bereits Alarm geschlagen.

StZ – Von Christoph Link – 06.05.2021 – 18:29 Uhr

Stuttgart – Impfwillige sollen sich nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und seiner Kollegen in den Ländern künftig ohne Rücksicht auf die Vorrangliste gegen Corona impfen lassen können – wenn sie sich für Astrazeneca entscheiden. Einen entsprechenden Vorstoß machte Spahn am Donnerstag bei Beratungen der Fachminister von Bund und Ländern, und er setzte sich durch.

Künftig können mehr Menschen früher von einem vollständigen Impfschutz profitieren. Bundesweit soll für die Impfung mit Astrazeneca künftig keine Priorisierung mehr gelten. „In den Arztpraxen können Impfungen mit diesem Impfstoff an Impfwillige ausschließlich nach ärztlichem Ermessen erfolgen“, heißt es in dem Beschluss. Der Bund beruft sich dabei auf einen Passus der Impfverordnung. Demnach kann von der Reihenfolge etwa nach Alter, Vorerkrankungen und Berufsgruppen abgewichen werden, wenn dies für eine effiziente Organisation oder eine zeitnahe Verwendung vorhandener Impfstoffe notwendig ist. Spahn hatte den Vorstoß am Vortag angekündigt. ……

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.impfstoff-als-ladenhueter-freie-fahrt-bei-astrazeneca-fuer-alle.748c7f66-6b38-4704-a806-35f3730b2a09.html

Jugendratswahlen auf 2023 verschoben

Presse LHS

Jugendratswahlen werden verschoben

Die Jugendratswahl 2022 wird um ein Jahr auf Januar und Februar 2023 verschoben. Die Amtszeit der aktuellen Jugendräte wird dementsprechend um ein Jahr verlängert. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai beschlossen.

Die Jugendrätinnen und Jugendräte können dieses Angebot freiwillig annehmen oder ihre zweijährige Amtszeit fristgerecht beenden. In diesem Fall erhalten sie vorzeitig die Urkunde des Oberbürgermeisters. Ziel ist, im Januar 2023 die Jugendratswahlen erneut anzubieten.

Ein überaus wichtiger Bestandteil der Jugendratsarbeit sind die Begegnungen und direkten Kontakte sowie Kennenlern‐ und Planungsseminare. Bis auf wenige Ausnahmen konnten wegen der Corona‐Pandemie diese wichtigen Seminare in dieser Amtszeit nicht durchgeführt werden. Außerdem konnten die Jugendräte und Projektgruppen aufgrund des Infektionsschutzes keine Projekte und Veranstaltungen planen oder gar durchführen. Mit einer Verlängerung der Amtszeit um ein Jahr und einer erhofften Verbesserung der Pandemielage ab Sommer könnten die Jugendräte noch einige Projekte, Themen und Veranstaltungen erfolgreich auf den Weg bringen.

Dazu kommt, dass die erfolgreichste Methode, Jugendliche zu einer Kandidatur zu motivieren, die direkte Ansprache ist. Angesichts der Pandemielage ist es fraglich, ob im September und Oktober dieses Jahres die Möglichkeit für Unterrichtsbesuche wieder besteht und es den Schulen im gelockerten Alltagsbetrieb möglich ist, die für die Kandidatenwerbung notwendige Unterrichtszeit einzuräumen.

Die vollständige Gemeinderatsdrucksache 241/2021 ist zu finden unter  https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/0/07D5E85B8F44AFC5C12586CA002C23B0/$File/4B92D4D85AC1108EC125869C003965C1.pdf?OpenElement (Öffnet in einem neuen Tab).

Schwarzbauten – „Die Eigentümer müssen mit uns rechnen“

Schwarzbauten in Stuttgarts Gärten
„Die Eigentümer müssen mit uns rechnen“

Schwarzbauten im Stadtgebiet verursachen seit Jahrzehnten Ärger bei der Stadtverwaltung. Wie man künftig gegen sie vorgehen möchte, erklärt die Leiterin des Baurechtsamts Kirsten Rickes.

StZ – Von Marta Popowska – 04.05.2021 – 11:10 Uhr

Stuttgart – Ob Wangener Höhe, Weilimdorf oder Feuerbach: In vielen Gärten in Außenbereichen und Landschaftsschutzgebieten errichten Besitzer Häuschen, Parkplätze oder Zäune ohne Genehmigung. Diese Schwarzbauten sind seit Jahrzehnten ein Problem, dem die Stadt nicht Herr wird. Das soll sich künftig dank neu geschaffener Stellen ändern, erklärt die Leiterin des Baurechtsamts Kirsten Rickes.

Frau Rickes, was sind denn die wesentlichen Probleme mit Schwarzbauten besonders im Landschaftsschutzgebiet?

In Landschaftsschutzgebiet ist es ganz klar der optische Eindruck. Die Gebiete haben jeweils eine eigene Landschaftsschutzverordnung, in der auch festgelegt ist, welches die Zielsetzungen sind und wie bauliche Maßnahmen eingeschränkt sind, etwa wie groß die Gebäude sein dürfen. Gebäude im Außenbereich sind ab einer Größe von 20 Kubikmetern genehmigungspflichtig und in den seltensten Fällen ist es möglich, ein größeres Gebäude tatsächlich auch zu genehmigen.
— weiterlesen —-
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.schwarzbauten-in-stuttgarts-gaerten-die-eigentuemer-muessen-mit-uns-rechnen.f1bf7123-4708-4b32-a1b2-4e49a744208f.html

Filmtipp: Spätzle arrabbiata oder eine Hand wäscht die andere

Filmtipp: Spätzle arrabbiata oder
eine Hand wäscht die andere

Deutsche Erstausstrahlung im SWR Fernsehen
Deutsche Online-Premiere in der ARD Mediathek

Spätzle Arrabiata – oder eine Hand wäscht die andere – fernsehserien.de
Nach seiner Ausbildung zum Koch kehrt Luca Rossi (Giovanni Funiati) zurück ins schwäbische Aschberg, wo seine Familie die Pizzeria „Mamma Gina“ betreibt. Das Lokal hat mit chronischem Gästemangel zu kämpfen, daher will Luca seine neu erworbenen Kochkünsten einsetzen, um das Lokal auf eine neue Stufe zu bringen und neue, zahlungskräftige Gäste anzuziehen. Doch Lucas Stiefmutter Gina und Bruder Pipo (Adam Bousdoukos) scheinen sich nur äußerst wenig für eine Verbesserung der Situation zu interessieren.

Sendungssignet 'Spätzle arrabiata'
Video – Spätzle arrabiata

Der Grund dafür verschlägt Luca die Sprache: Das „Mamma Gina“ fungiert hauptsächlich als Geldwaschanlage für die kalabrische Mafia – und Pipo genießt seine Rolle als angehender Obermafioso. Auch Luca verstrickt sich immer tiefer in die krummen Geschäfte seiner Familie, was seine neue Liebe zur Ortspolizistin Tanja nicht gerade einfacher macht.

FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen

FFP2-Maskenpflicht mit Eintritt der neuen Bundes-Notbremse

Neue ÖPNV Maßnahmen ab Samstag 24.4.2021

Mit dem Eintritt der Bundes-Notbremse treten einheitliche Maßnahmen in Kraft. Diese gelten ab Samstag, den 24.04.2021. In Öffentlichen Verkehrsmitteln gilt aus diesem Grund die Verpflichtung eine FFP2- oder gleichwertige Maske der Norm KN95 zu tragen. Somit reicht eine OP-Maske mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes nicht mehr aus.

Die Regelungen der Bundesweiten Notbremse finden Sie  hier
Mehr Informationen zur Sicherheit von Bus und Bahn während der Corona-Pandemie finden Sie  hier
Weitere zentrale Aussagen der Studie hinsichtlich der Aerosolausbreitung in ÖPNV-Fahrzeugen finden Sie hier

Ausgangsbeschränkung in Stuttgart gilt ab Samstag von 22 – 5 Uhr

Presse LHS –

Corona: Nächtliche Ausgangsbeschränkung in Stuttgart gilt ab Samstag von 22 – 5 Uhr

Die Notbremse des Bundes in § 28b IfSG regelt, dass die nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22 bis 5 Uhr gilt. Das Land Baden‐Württemberg hat angekündigt, die Vorgaben des Bundes sofort und vollständig umzusetzen.

Ab morgen wird daher eine Corona‐Verordnung gelten, die den Beginn der Ausgangsbeschränkung ebenfalls auf 22 Uhr festsetzt. Dies greift auch in der Landeshauptstadt Stuttgart, so dass ab Samstag, den 24. April, die nächtliche Ausgangsbeschränkung um 22 Uhr beginnt.

Außerdem bleibt zwischen 22 und 24 Uhr allein ausgeübte, körperliche Bewegung im Freien – also etwa Spazierengehen oder Joggen allein – zulässig. Die Regelung seit Mitte des Monats sah bislang eine Ausgangsbeschränkung ab 21 Uhr vor.

Spektakulärer Drohnenflug beim Umzug des Mercedes-Sterns

Stuttgarter Hauptbahnhof
Spektakulärer Drohnenflug beim Umzug des Mercedes-Sterns

StZ: Von Uwe Bogen 22.04.2021 – 14:38 Uhr
Mit 160 Sachen rast die Drohne über den Mercedes-Stern, der vom Bahnhofsturm für die Sanierung weichen muss. Der Film davon, kaum online, geht viral. Angelo Felchle, Vize-Weltmeister im Drohnenflug, hat ihn gedreht. … weiterlesen …
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgarter-hauptbahnhof-spektakulaerer-drohnenflug-beim-umzug-des-mercedes-sterns.1344a12a-de11-42dd-bff8-31522d8e06e7.html

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Zurückschneiden von Pflanzen auf privaten Grundstücken

Presse LHS

Zurückschneiden von Pflanzen auf privaten Grundstücken

Mit Beginn der Vegetationszeit kommt es wieder vor, dass Bäume und Sträucher von Privatgrundstücken in den Straßenraum ragen und auf diese Weise die Verkehrssicherheit gefährden. Um solche Beeinträchtigungen zu vermeiden, weist das Tiefbauamt auf die Beseitigungspflicht von Überwuchs im öffentlichen Verkehrsraum hin.

Gemäß § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden‐Württemberg dürfen Anpflanzungen nicht angelegt werden, wenn sie die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Daher werden Grundstückseigentümer gebeten, umgehend zu prüfen, ob Sträucher oder Äste von ihrem Grundstück in den Verkehrsraum ragen. Das Tiefbauamt ist in bestimmten Fällen verpflichtet, auch ohne nochmalige Aufforderung ersatzweise den Rückschnitt auf Kosten des privaten Anliegers zu vollziehen, wenn der erforderliche Rückschnitt nicht erfolgt.

Bei Geh‐ und Radwegen kann es zu gefährlichen Situationen kommen, wenn Radfahrer, Fußgänger, Senioren mit Gehhilfen, Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwagen oder Kinder, die bis zum Alter von acht Jahren mit dem Fahrrad auf dem Gehweg fahren müssen, auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Die Stadt legt daher auch ein besonderes Augenmerk auf die Schulwege. Müllabfuhr, Busse und Rettungsfahrzeuge können durch Pflanzenbewuchs, der die Sichtverhältnisse beeinträchtigt, gefährdet werden, insbesondere an Kreuzungen und Einmündungen.

Bei öffentlichen Verkehrsflächen muss der Luftraum über der Fahrbahn bis mindestens viereinhalb Meter, über Geh‐ und Radwegen bis mindestens zweieinhalb Meter Höhe von überhängenden Ästen und Zweigen freigehalten werden. Der Bewuchs entlang der Geh‐ und Radwege ist bis zur Grundstücksgrenze zurückzuschneiden.

Für Fahrbahnen ohne Gehweg ist ein seitlicher Sicherheitsraum von mindestens 75 Zentimetern vorgeschrieben. Wenn ein Randstein vorhanden ist, kann der Sicherheitsabstand auf 50 Zentimeter reduziert werden.

Der Gehweg muss so weit freigehalten werden, dass sich zwei Fußgänger problemlos begegnen können, ohne auf die Fahrbahn ausweichen zu müssen. Kreuzungen und Einmündungen müssen gut einsehbar sein, und zwar so, dass wartende Autofahrer ohne Behinderung bevorrechtigter Fahrzeuge aus dem Stand sicher einbiegen oder kreuzen können.

Dieser notwendige Pflegeschnitt unterliegt nicht dem Verbot gemäß § 39 BNatSchG, das ansonsten untersagt, in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September Bäume, Hecken, lebende Zäune, Gebüsche oder andere Gehölze sowie Röhricht‐ und Schilfbestände abzuschneiden oder zu zerstören.

Ab sofort keine katholischen Gottesdienste mehr in Stuttgart

Keine öffentlichen Gottesdienste mehr

19.4.2021 – Die katholischen Kirchengemeinden reagieren auf die aktuelle Pandemiesituation in der Landeshauptstadt. „Da wir nun seit gestern in Stuttgart den Inzidenzwert von 200 am dritten Tag in Folge überschritten haben, finden aufgrund der geltenden Bischöflichen Anordnung ab sofort und bis auf Weiteres keine katholischen öffentlichen Gottesdienste in allen Kirchen der Gesamtkirchengemeinde St. Urban für die Oberen Neckarvororte statt“, verkündet Pfarrer Andreas Gälle. Erst, wenn an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die Marke von 200 unterschritten bleibe, können wieder Gottesdienste mit Gläubigen öffentlich gefeiert werden.

Stadt verfügt Schließung von Schulen und Kitas ab Do 22.4.2021

Presse LHS

Stadt verfügt Schließung von Schulen und Kitas–
Strikte Vorgabe für Notbetreuung

Aufgrund der hohen Infektionszahlen haben in Stuttgart die meisten Schulen nach den Osterferien nicht für den Präsenzunterricht geöffnet. Damit sind sie der Empfehlung der Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, gefolgt.

Die Stadtverwaltung hatte bereits am Freitag (16. April) in Vorausschau an die Eltern appelliert, ihre Kinder ab Montag zu Hause zu betreuen. Der Empfehlung folgt nun wie angekündigt eine verbindliche Anordnung. Diese sieht vor, dass die rund 230 Schulen und 600 Kindertageseinrichtungen aller Träger ab Donnerstag  22.4.2021 schließen müssen. Dies geht aus einer Allgemeinverfügung hervor, die die Stadt am Montag, 19. April, öffentlich bekannt gab. Die Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas gilt ab Donnerstag als rechtlich bindend.

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Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung zum 19.4.2021

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung zum 19.4.2021