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Sitzung des Sicherheitsbeirats und des Bezirksbeirats Untertürkheim

E i n l a d u n g zur Sitzung des Sicherheitsbeirats und des Bezirksbeirats Untertürkheim
am Dienstag, 14. Mai 2019, 18.30 Uhr
Bezirksrathaus Untertürkheim, Großglocknerstraße 24/26, 1. Stock, Sitzungssaal


Öffentliche Tagesordnung

1. Bestellung von Herrn Klaus-Ulrich Blumenstock zum ordentlichen Mitglied der Bezirksbei-ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Eintritt von Herrn Nelson Viola in den Bezirksbeirat als stellv. Mitglied für die Bezirksbeiratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
2. Kriminalitäts- und Verkehrsstatistik für den Stadtbezirk
Bericht des Leiters des Polizeireviers 5 Ostendstraße

anschließend tagt der Bezirksbeirat allein weiter

3. Stadtteilzentrum konkret- Projekte für den Investitionsfonds im DHH 2020/21
Amt für Stadtplanung und Wohnen
4. Bürgerhaushalt 2019 – Stellungnahmen zu den ersten zehn Vorschlägen den Stadtbezirk betreffend
Anlage wird nachgereicht
5. Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 – Vorschläge des Bezirksbeirats
Anlage wird nachgereicht
6. Bau Abstellbahnhof Untertürkheim – PFA 1.6 b
Beschlussfassung Bezirksbeirat zu Beteiligungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren
7. Anträge der Fraktionen und Gruppen
a) Entwicklung von Wohnraum im Bereich Flohberg
Antrag der CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 15.02.2019 Anlage
b) Parkverbot Strümpfelbacher Straße aufheben
Antrag der CDU-Bezirksbeiratsfraktion vom 16.02.2019 Anlage
c) Parkplätze der Polizei vor dem Polizeiposten in der Augsburger
Straße abends und nachts den Anwohnern zur Verfügung stellen
Mündliche Anfrage von Herrn BB Feinauer vom 12.02.2019
d) Neuer Standort für das DRK Untertürkheim auf dem Gelände des
Polizeipostens Untertürkheim
Mündlicher Antrag von Herrn BB Kapitza vom 12.02.2019
e) Messstation für den Stadtbezirk zur Prüfung der Luftbelastung
Mündlicher Antrag von Herrn BB Kapitza vom 12.03.2019
f) Zusätzliche Parkplätze in Rotenberg schaffen
Schriftlicher Antrag von Herrn BB Klopfer vom 12.03.2019 Anlage
8. Bezirksbudget
a) Zuschuss für Weihnachtliches Mitmachtheater/Singspiel
Antrag AWO Begegnungs- und Servicezentrum Widderstein
vom 19.03.2019 Anlage
b) Zuschuss für Theaterprojekt Sängerhalle Untertürkheim
Antrag Kulturhausverein Untertürkheim e.V. vom 31.03.2019 Anlage
9. Einbringen von Anträgen und Anfragen
10. Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine
a) Genehmigung von Straßenwirtschaften
b) Ansiedlung einer Kita in der Augsburger Straße
Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung und Wohnen
c) Standorte für Bänke im Stadtbezirk
Stellungnahme des Garten- und Friedhofsamtes vom 12.04.2019
d) Veranstaltungen im Stadtbezirk

Mit freundlichen Grüßen
gez. Wenzel
Bezirksvorsteherin