Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 03. Dezember

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats Stuttgart
am Donnerstag, 03. Dezember 2020, 16:30 Uhr im Hegel-Saal Liederhalle

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart

2 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Obertürkheim

3 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2019 (LHS) Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 (LHS)

4 Novellierung der Hauptsatzung

5 Bildung eines neuen Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Stuttgart

6 Strategische Zielvorgaben für die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft
Beratungsunterlagen

7 Fortschreibung der Public Corporate Governance für die Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

8 Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

9 Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart

10 Beschaffung von zwei Waldbrand-Tanklöschfahrzeugen (TLF-W) für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart

11 Beschaffung von zwei Rüstwagen (RW) in Sonderbauform für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart

12 Neubau Hans Rehn Stift, Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

13 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Mühlhausen (Mühl 86)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

14 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Münster (Mün 39)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

15 Bebauungsplan Einzelhandel Hedelfingen Nord (He 89)
im Stadtbezirk Hedelfingen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

16 Sanierung Stuttgart 27 – Innenstadt
Ergänzung der Sanierungsziele
Beratungsunterlagen

17 Sanierung Stuttgart 24 – Ost
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

18 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2021
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen

19 Stuttgart 21: Masse-Feder-System in künftigen S-Bahntunnel im Gebiet A 2

20 Bauvorhaben Siedlungswerk / SWSG, Maybachstraße, Stuttgart-Feuerbach
Entsorgungsmehrkosten – Erweiterung
Baubeschluss

21 Grundschule Rappachschule Stuttgart-Weilimdorf
Neubau einer Mensa (1. BA)
Baubeschluss

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