Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim
am Mittwoch, 16. September, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Entwurf Nahverkehrsplan, Fortschreibung 2020

2 Anfragen und Anträge der Fraktionen
a) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Antrag vom 11.08.2020 in Sachen Verdeutlichung Parkverbot Bereich Markgräflerstr. 5 und 7 durch Markierungen
b) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Antrag vom 12.08.2020 in Sachen Einführung einer neuen Buslinie zwischen Rotenberg und Uhlbach
c) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Antrag vom 13.08.2020 in Sachen Verlängerung des Fahrplans der Interimsbuslinie 109 an Werktagen am Abend
d) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Antrag vom 13.08.2020 in Sachen Einführung von Tempo 40 km/h auf der Asangstraße
e) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Anfrage vom 18.08.2020 in Sachen Planänderung des Projekts S21 im Juli 2020 bezüglich der Baumaßnahmen auf Obertürkheimer Markung

3 Bekanntgaben

4 Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Bezirksbeiratsitzung Obertürkheim

Mi 08.07.2020 – Beginn: 19:00 Uhr
Bezirksrathaus, Sitzungssaal, Augsburger Straße 659

Tagesordnung:

1. Bezirksbudget, – Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel im Jahr 2020;

2. Anträge der Fraktionen,
a) Interfraktioneller Antrag vom 15. Mai in Sachen Ausbaukonzept „Schusterbahn“ (S11 Bietigheim-Plochingen), hier: Haltepunkt Bahnhof Obertürkheim,
b) Antrag vom 13. Juni in Sachen Verlängerung Esslinger 0-Buslihie 101 bis Untertürkheim,
c) Interfraktioneller Antrag vom 23. Juni in Sachen Interimsbuslinie 109, hier: Fahrplanerweiterung auf Samstage,
d) Antrag vom 23. Juni in Sachen Interimsbuslinie 109, hier: Anbringung Hinweisschilder Bahnhof Obertürkheim und Endhaltestelle Uhlbach Buslinie 62 durch den VVS;

3. Bekanntgaben;

4. Anfragen, Anregungen, Sonstiges.

Hinweise: Zum Schutz vor dem Corona-Virus findet die Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim unter erhöhten Sicherheitsvorgaben statt:

1. Es nehmen nur Mitglieder des Bezirksbeirats mit Stimmrecht teil: Daher stellvertretende Mitglieder nur, wenn sie in Vertretung das Stimmrecht übernehmen.

2. Der Zugang zum Sitzungssaal und die Laufwege werden geregelt. Die Sitzordnung ist grundsätzlich so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.

3. Für BürgerInnen können lediglich fünf Plätze zur Verfügung gestellt werden. Diese müssen ihre Namen und Kontaktdaten hinterlassen.

4. Alle Personen müssen innerhalb des Gebäudes bis zur Einnahme ihres Sitzplatzes eine Alltagsmaske tragen. Dies gilt entsprechend, wenn sie ihren Sitzplatz verlassen. Während der Sitzung wird das Tragen einer Alltagsmaske empfohlen.

5. Auf die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln wird hingewiesen.

Info – Amtsblatt 2.07.2020

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim
am Mittwoch, 11. März, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Zeit für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk

2 Bestellung des sachkundigen Mitglieds für Migration und Integration im Bezirksbeirat Obertürkheim

3 Anträge der Fraktionen
a) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei und Bündnis 90/Die Grünen
– gemeinsamer Antrag vom 24.02.2020; Umleitung Esslinger Buslinie 109 über Uhlbach – Finanzierung eines Informationsflyers
– gemeinsamer Antrag vom 26.02.2020; Einwohnerversammlung am 23.03.2020 – Rederecht für Mitglieder des Bezirksbeirats
b) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei
– Antrag vom 26.02.2020; Einrichtung Bedarfsampel am Fußgängerüberweg Bahnhof-Göppinger Straße (Bushaltestelle)

4 Bekanntgaben

5 Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim
am Mittwoch, 12. Februar 2020, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Zeit für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk

2 Bericht des Tiefbauamts über vorgesehene Unterhaltungsarbeiten im Stadtbezirk im Jahr 2020

3 Vorstellung der Ergebnisse der im Rahmen der Bedarfsanalyse in Uhlbach durchgeführten Befragung durch den Verein Wohnvielfalt e.V.

4 Förderung bürgerschaftlicher Aktivitäten im Stadtbezirk
– Förderantrag des Kinder- und Jugendhauses villa jo

5 Anfragen und Anträge der Fraktionen
a) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei
– Anfrage vom 21.01.2020; Vertaktung Buslinie 62 und O-Buslinie 101 an Samstagen
– Anfrage vom 21.01.2020; S21 – Ersatzabstellbahnhof auf Obertürkheimer Markung
– Antrag vom 25.01.2020; Verbesserungen für Fußgänger – oberer Teil Rüderner Straße bis Markungsgrenze Esslingen
– Antrag vom 26.01.2020; Beleuchtung Fußweg Esslingen-Rüdern/Obertürkheim – finanzieller Beitrag durch die Stadt Stuttgart
b) Bündnis 90/Die Grünen
– Antrag vom 27.01.2020; Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof Obertürkheim
– Antrag von 29.01.2020; Umleitung der Esslinger Buslinie 109 – Sperrung Kufsteiner Straße für Durchgangsverkehr

6 Bekanntgaben

7 Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Bezirksrathaus Obertürkheim, Augsburgerstraße 659

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim
am Mittwoch, 11. Dezember, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Zeit für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk

2 Vorstellung des neuen Vorstands des TSV Uhlbach

3 Förderung bürgerschaftlicher Aktivitäten im Stadtbezirk
– Förderantrag des Musikvereins Obertürkheim

4 Anfragen und Anträge der Fraktionen:
a) LINKE-SÖS-PIRATEN-TIERSCHUTZ; Anfrage vom 13.11.2019 in Sachen Neubau Innsbrucker Straße 5, Flächenüberschreitung
b) LINKE-SÖS-PIRATEN-TIERSCHUTZ; Antrag vom 26.11.2019 in Sachen Aufklärung Rissbildung Sporthalle Obertürkheim

5 Bekanntgaben

6 Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim

am Mittwoch, 09. Oktober, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Rückblick auf die letzte Sitzungsperiode und Ausblick auf die kommenden Aufgaben

2 Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Bezirksbeirats und Ehrungen

3 Einführung und Verpflichtung der neu bestellten Mitglieder des Bezirksbeirats

Bezirksbeiratssitzung Obertürkheim am Mi, 18. September 2019

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim am Mittwoch, 18. September, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Zeit für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk

2 Errichtung einer Schnellladesäule im Bereich Augsburger Straße 685

3 Bezirksbudget
– Umsetzungsbeschluss Erneuerung Weihnachtsbeleuchtung HGV Obertürkheim-Uhlbach e.V. auf LED-Basis

4 Anträge und Anfragen der Fraktionen
a) SPD; Antrag vom 10.07.2019 in Sachen Schnellbuslinie X1 über Karl-Benz-Platz nach Obertürkheim
b) Freie Wähler; Antrag vom 17.07.2019 in Sachen Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger Straße
c) Freie Wähler; Antrag vom 06.09.2019 in Sachen Auto-Scooter beim nächsten Uhlbacher Herbst
d) LINKE-SÖS-PIRATEN-TIERSCHUTZ; Anfrage vom 29.08.2019 in Sachen S21 – Wassereinbruch Tunnel vor Obertürkheim

5 Bekanntgaben

6 Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Bezirksbeiratssitzung Obertürkheim am Mittwoch, 8.5.2019 – 19 Uhr

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim
am Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Zeit für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk

2 Vorgesehene Unterhaltungsarbeiten des Tiefbauamts im Stadtbezirk im Jahr 2019

3 Förderung bürgerschaftlicher Aktivitäten im Stadtbezirk
a) Förderantrag des TV Obertürkheim
b) Förderantrag der evang. Kirchengemeinde Obertürkheim

4 Anträge der Fraktionen:
a) Interfraktioneller Antrag vom 25.03.2019 in Sachen Einrichtung einer Bedarfsampel am Fußgängerüberweg “Im Mäder”
b) SÖS-LINKE-PluS; Antrag vom 27.03.2019 in Sachen Schäden an Gebäuden in der Raichbergstraße
c) CDU; Antrag vom 28.03.2019 in Sachen Spielfeldmarkierung und Installation Basketballkörbe und Tore auf dem Bolzplatz neben der Uhlbacher Sporthalle

5 Bekanntgaben

6 Anfragen, Anregungen, Sonstiges