Presse LHS
Das Bezirksamt Obertürkheim mit den Dienststellen Allgemeine Verwaltung, Bürgerinformation, Soziale Leistungen und Standesamt ist am Mittwoch, 27. Oktober, wegen einer Personalversammlung geschlossen. Das Bürgerbüro (Meldestelle) ist geöffnet.
1 Nicht offener städtebaulicher Planungswettbewerb als Einladungswettbewerb im kooperativen Verfahren nach RPW
„Güterbahnhof Obertürkheim“
im Stadtbezirk Obertürkheim
Beratungsunterlagen
2 Anträge der Fraktionen
– Freie Wähler, Antrag vom 30.09.2021: Beleuchtung Verbindungsweg zwischen Asangstraße und Passeier Straße
3 Bekanntgaben
4 Anfragen, Anregungen, Sonstiges
Das Bürgerbüro Obertürkheim hat von Mittwoch, dem 22. September 2021 bis einschließlich Freitag, den 24. September 2021 wegen personeller Engpässe geschlossen. In dringenden Fällen können Sie sich an jedes andere Bürgerbüro im Stadtgebiet wenden. Bereits fertiggestellte Ausweisdokumente können im Bezirksamt im 1. OG abgeholt werden.
Mi 15.09.2021 – Beginn: 19:00 Uhr
Bezirksrathaus Obertürkheim, Augsburger Str. 659
Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats
1 Krötenschutzmaßnahmen in Uhlbach – mündlicher Bericht
2 Stuttgarter Masterplan für urbane Bewegungsräume
Planungen und erste Umsetzungen
3 Anträge der Fraktionen
a) SPD; Antrag vom 28.07.2021: Neues Spiel- und Freizeitangebot (Parcours) auf der Brachfläche in Obertürkheim parallel zur Straße “Im Dinkelacker”
b) Interfraktioneller Antrag SPD, LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutz und Bezirksbeirätin Monika Geiger vom 03.08.2021: Turnusmäßige Mieterhöhung der SWSG
c) CDU; Antrag vom 22.08.2021: Sachstandsbericht Kita-Plätze inkl. anstehender Baumaßnahmen
d) CDU; Antrag vom 22.08.2021: Fußgängersicherheit in der Markgräflerstraße
4 Bekanntgaben
5 Anfragen, Anregungen, Sonstiges
Impftermin: Mi 25.08.2021
Wann: 12:00 – 15:00 und 15:30 – 18:30 Uhr
Ort: Bezirksamt Obertürkheim, Augsburger Strasse 659, 70329 Obertürkheim
Impfstoff: BioNTech und Johnson & Johnson
Das Mobile Impfteam des Robert-Bosch-Krankenhauses (RBK) ist am Mittwoch, 4. August 2021, zu Gast in Obertürkheim und bietet für alle BewohnerInnen des Stadtbezirkes einen Termin ohne Anmeldung für die Erst- und Zweitimpfung an.
Von 12 bis 15 Uhr und von 15.30 bis 18.30 Uhr kann sich jeder Impfwillige im Bezirksrathaus, Augsburger Straße 659, mit dem Impfstoff von Biontech gegen das Corona-Virus impfen lassen. Die Zweitimpfung findet dann am 25. August zur gleichen Uhrzeit und am gleichen Ort statt. Geimpft wird nach den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission. Auf Wunsch werden auch Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in Begleitung eines Erziehungsberechtigten geimpft.
1 Sicherheitsbeirat – Bericht zur Verkehrs- und Kriminalstatistik 2020 für Obertürkheim
Berichterstatter: Herr Hans-Peter Tausch, Leiter des Polizeireviers Ostendstraße
2 Sicherheitsbeirat – Obertürkheimer Themen
3 Sicherheitsbeirat – Vorstellung von Projekten der Kommunalen Kriminalprävention
Berichterstatter: Herr Gregor Belgardt, Stabsstelle Sicherheitspartnerschaften in der Kommunalen Kriminalprävention
4 Bezirksbudget 2021
– Aktion in der Fairen Woche Herbst 2021
– Stand
5 Anträge und Anfragen der Fraktionen:
– Anfrage der Fraktion LINKE – SÖS – PIRATEN – TIERSCHUTZ vom 17.06.2021 zum Thema:
“S 21 – Tunnelvortrieb auf Obertürkheimer Gemarkung”
6 Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine
7 Sonstiges
Seit dieser Woche gibt es im Obertürkheimer Bezirksrathaus ein kommunales Corona-Schnelltestzentrum. Eingerichtet wurde es in den leer stehenden Räumen der ehemaligen Polizeistation im Erdgeschoss des Gebäudes Augsburger Straße 659.
Geöffnet ist das Testzentrum Dienstag und Donnerstag von 8 bis 12 Uhr sowie von 13 bis 17 Uhr. Jeder Bürger hat Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest pro Woche.
Einen Termin kann man nur online buchen unter
https://kommunale-schnelltestzentren-stuttgart.de/terminvereinbarung.php
Laut Bezirksvorsteher Kevin Latzel schließt das Testzentrum eine Lücke: Bislang gab es im Stadtbezirk keine Möglichkeit für jedermann, sich auf Covid 19 testen zu lassen. In örtlichen Apotheken oder im Haus am Weinberg fehle es dafür an geeigneten Räumen.
1 Genehmigung neuer Normalladestandorte für Elektromobilität
2 Bericht über vorgesehene Unterhaltungsarbeiten des Tiefbauamts im Stadtbezirk im Jahr 2021
3 Anträge der Fraktionen
a) SPD; Antrag vom 07.02.2021: Fernwärmenetz für Obertürkheim vorbereiten
b) Interfraktioneller Antrag vom 20.03.2021: Krieger-Denkmal im Friedhof Obertürkheim
4 Bekanntgaben
5 Anfragen, Anregungen, Sonstiges
1 Entfernung der vor der Andreaskirche in Uhlbach befindlichen Platane
– Vermeidung weiterer Schäden durch Baumwurzeln am Fundament des denkmalgeschützten Kirchengebäudes
– Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Vorplatzes
2 Förderung bürgerschaftlicher Aktivitäten im Stadtbezirk
– Förderantrag des Musikvereins Obertürkheim e.V.
3 Anträge der Fraktionen
– Interfraktioneller Antrag vom 07.01.2021 in Sachen 12-monatiger Test-/Probebetrieb der Buslinie 109a nach Wiedereröffnung der Geiselbachstraße
4 Bekanntgaben
5 Anfragen, Anregungen, Sonstiges
Datum: 11.11.2020 um 19:00 Uhr
Ort: Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal
1 Bezirksbudget
– Umsetzungsbeschluss VfB Obertürkheim
2 Förderung bürgerschaftlicher Aktivitäten im Stadtbezirk
a) Förderantrag des Kinder- und Jugendhauses villa jo
b) Förderantrag der Sängervereinigung Eintracht Stuttgart-Obertürkheim 1891 e.V.
3 Anfragen und Anträge der Fraktionen
a) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Anfrage vom 24.09.2020 in Sachen Zustand ehemaliger “Hägele-Markt” am Uhlbacher Platz
b) LINKE-SÖS-PIRATEN-Tierschutzpartei; Antrag vom 28.09.2020 in Sachen Erneuerung/Sanierung Handläufe an der Verbindungstreppe Asangstraße – Innsbrucker/Tiroler Straße
c) Bündnis 90/Die Grünen; Antrag vom 29.09.2020 in Sachen Weg-Beleuchtung Asangsteige
4 Bekanntgaben
5 Anfragen, Anregungen, Sonstiges
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Bezirksrathaus Obertürkheim, Augsburgerstraße 659
