Bezirksbeiratssitzung Untertürkheim am Dienstag, 20.7.2021

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Untertürkheim
am Dienstag, 20. Juli 2021, 18:30 Uhr im Sängerhalle Untertürkheim
Wir bitten um eine vorherige Anmeldung an janine.wagner@stuttgart.de.

1 Fragen und Anregungen von Einwohner*innen

2 Masterplan für urbane Bewegungsräume – Planungen und erste Umsetzungen

3 Bezirksbudget

3 1 Dankeschön an ehrenamtliche Wahlhelfer*innen bei der Bundestagswahl
Antrag der Steuerungsgruppe Fair Trade Obere Neckarvororte
in der Fairen Woche

3 2 Wifi für die Flüchtlingsunterkunft in der Württembergstraße
Antrag Bezirksamt

3 3 Theaterprojekt des Kulturhausvereins in der Sängerhalle
Antrag Kulturhausverein Untertürkheim e.V.

4 Anträge der Bezirksbeiratsfraktionen

4 1 Appell: Turnusmäßige Mieterhöhung bei der SWSG 2022 aussetzen
Antrag Die FrAKTION

5 Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine

5 1 Anordnungen Amt für öffentliche Ordnung
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Sängerhalle Untertürkheim, Lindenschulstraße 29

Untertürkheim -Tatverdächtiger nach mutmaßlicher Vergewaltigung festgenommen

3.07.2021 – 17:02 – Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Tatverdächtiger nach mutmaßlicher Vergewaltigung festgenommen

Stuttgart-Untertürkheim (ots) – Polizeibeamte haben am Freitag (09.07.2021) einen 32-jährigen Mann festgenommen, der im Verdacht steht, eine 50 Jahre alte Frau vergewaltigt zu haben. Die 50-Jährige besuchte in der Nacht zum Samstag (03.07.2021) eine Gaststätte beim Bahnhof Untertürkheim. Als sie gegen 01.30 Uhr die Gaststätte verließ, folgte ihr ein weiterer Gast und sprach sie an. Zusammen gingen sie in seine Wohnung an der Augsburger Straße. Dort soll der Tatverdächtige handgreiflich geworden sein und die Frau vergewaltigt haben. Am Freitag erkannte sie den Mann in der Gaststätte wieder und alarmierte die Polizei. Die Beamten nahmen den deutschen Staatsangehörigen daraufhin fest und führten ihn auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Samstag (10.07.2021) einem Haftrichter vor, der Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.

Pflanzen zurückschneiden bis12.8.2021: Hedelfingen und Rohracker

Presse

Zurückschneiden von Anpflanzungen entlang von Hauptwirtschaftswegen im Außenbereich

Seitens der Landwirte und Weingärtner werden auch immer wieder Beschwerden vorgebracht, dass Hauptwirtschaftswege nicht mit entsprechenden Geräten und landwirtschaftlichen Maschinen – insbesondere zu Erntezeiten – befahren werden können.


Anlage zum Grünrückschnitt entlang von HauptwirtschaftswegenPDF‐Datei1,50 MB

Daher sind im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht für bestimmte Hauptwirtschaftswege im Außenbereich Maßnahmen zum Freischneiden des Lichtraumprofils, eventuell mit Einsatz von Großgerät, geplant. Für folgende Gewanne ist die Durchführung ab Mitte August 2021 vorgesehen:

Hedelfingen

Alosen, Alosenweg, Lenzenberg, Einödstraße, Kreuzhaldenstraße, Diepoldweg, Untere Heide, Untere Steinenberg, Wildbädle, Eheweiblen, Vögelen, Lederbergländer, Fleckenländer, Wasserrinnen, Treppen und Treppenwege entlang Rohrackerstraße, Alosenweg, Ruiter Straße und Obere Einöde, Untere Heide, Obere Heide, Kreuzhalde

Rohracker

Kornacker, Bußbach, Hau, im Bußbachtal, Hintere Weinberge, Böpserle, Zinsholz, Tiefenbach, Burg, Burghaldenweg, Rohrackerstraße, Eselweg, Rosenrain, Hohe Halden, Im Jaißer, Jaißer, Altenberg, Speidel, Stelle, Weißen, Allmendhäule, Dürrbach, Wasserrinnen, Treppen und Treppenwege entlang Kirchenweinberge, Burg, Hohe Halden, Speidel, Stelle, Bußbach, Jaiserklingenzufahrt, Eselweg

Für diese Gewanne werden die privaten Anlieger der Hauptwirtschaftswege aufgefordert, ihrer Verpflichtung zum Rückschnitt gemäß § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden‐Württemberg nachzukommen. Überhängende Zweige von Anpflanzungen sind innerhalb der nächsten drei Wochen, bis spätestens 12. August 2021, zurückzuschneiden, so dass keine Beeinträchtigung für die Verkehrsteilnehmer besteht.

Anlieger sind nach § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes des Landes Baden‐Württemberg dazu verpflichtet, diese Maßnahmen durchzuführen. Die Landeshauptstadt Stuttgart kann gegebenenfalls auch ohne nochmalige Bekanntmachung ersatzweise den Rückschnitt auf Kosten des privaten Anliegers vollziehen, wenn der erforderliche Rückschnitt nicht erfolgt.

weiterlesen ….
https://www.stuttgart.de/pressemitteilungen/2021/juli/zurueckschneiden-von-anpflanzungen-entlang-von-hauptwirtschaftswegen-im-aussenbereich.php

Stuttgart überschreitet 5 mal die 10er‐Inzidenzschwelle

Corona‐Pandemie LHS

Stuttgart überschreitet 10er‐Inzidenzschwelle

In den vergangenen fünf Tagen lag die Sieben‐Tage‐Inzidenz in Stuttgart jeweils über dem Schwellenwert von zehn. Wie die Landeshauptstadt Stuttgart am Dienstag, 13. Juli, bekanntgegeben hat, gelten damit ab dem 14. Juli 2021 wieder die Regelungen der Inzidenzstufe zwei.

Damit sind private Zusammenkünfte nur noch mit 15 Personen aus vier Haushalten erlaubt, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sowie Geimpfte und Genese nicht mitgezählt werden.

Bei Veranstaltungen und Sportwettkämpfen wird die Teilnehmerzahl auf 750 Personen im Freien und 250 Personen in geschlossenen Räumen beschränkt. Mit 3G‐Nachweis (Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und Getestete) können allerdings auch weiterhin 60 Prozent der Kapazität in Anspruch genommen werden.

Private Feiern sind jetzt nur noch mit 200 Personen möglich. Zudem ist ein Diskothekenbetrieb nicht mehr und das Rauchen in der Gastronomie nur noch im Freien zulässig.

B10 Wangen: Motorradfahrer bei Sturz schwer verletzt

13.07.2021 – 11:14 – Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Motorradfahrer bei Sturz schwer verletzt

Stuttgart-Wangen (ots) –Ein 17 Jahre alter Motorradfahrer ist am Montagabend (12.07.2021) auf der Bundesstraße 10 gestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Der Fahrer eines Yamaha-Leichtkraftrades fuhr gegen 18.20 Uhr auf der Bundesstraße 10 in Richtung Stuttgart. Offenbar verpasste er am Wangener Dreieck die Abfahrt zur Bundesstraße 14 in Richtung Waiblingen und zog unvermittelt nach rechts, um diese noch befahren zu können. Bei dem Fahrmanöver kollidierte der 17-Jährige mit der Leitplanke und überschlug sich, wodurch er sich schwere Verletzungen zuzog. Alarmierte Rettungskräfte kümmerten sich um den Mann und brachten ihn zur weiteren Versorgung in ein Krankenhaus. Durch den Unfall entstand Totalschaden an der Yamaha. Während der Unfallaufnahme und den Abschleppmaßnahmen kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Feuerwehr Abt. Hedelfingen Nr.51- 58

Feuerwehr Abt. Hedelfingen

#Einsatz2021 Nr. 59

15.07.2021, 15:32 Uhr, Brand 3
112Heute Nachmittag wurden wir zu einer unklaren Rauchentwicklung im Bereich eines Funkhauses alarmiert. Vorort stellten sich Testläufe, mit Diesel betriebenen Notstromaggregate, als Ursache für die Rauchentwicklung heraus. Somit konnten alle Einsatzkräfte nach kurzer Zeit wieder einrücken.

#Einsatz2021 Nr. 58

11210.07.2021, 19:44 Uhr, Brand 3
Am Samstag Abend wurden wir zu einer Rauchentwicklung auf einem Balkon sowie ausgelösten Heimrauchmelder alarmiert. Der Rauch konnte durch die ersten Kräfte nicht bestätigt werden. Nach weitere Erkudung konnten die, vermutlcihe defekten, ausgelösten Rauchmelder lokalisiert werden. Die Einsatzstelle ging an die Polizei.

#Einsatz2021 Nr. 56-57,

10.07.2021, 04:14 Uhr / 07:41 Uhr, Brandmeldealarm Stufe 2
Am SamstagNacht und frühen Morgen wuren wir zu einer Ausgelösten Brandmeldeanlage alarmiert. Vor Ort konnte bei der Erkundung kein Rauch und Feuer fetsgestellt werden. Die Anlage wurde zurückgestellt und an das Haustechnische Personlal übergeben.

#Einsatz2021 Nr. 55

07.07.2021, 02:34 Uhr, Brand 3
Mittwoch Nacht wurden wir mit weiteren Kräften zu einem Brand in einem Recyclinghof alarmiert. Nach Eintreffen des 1. Löschzuges konnte das Feuer bestätigt werden, und auf Grund der Größe des Feuers die Einsatzmittelkette reduziert werden.

#Einsatz2021 Nr. 54
02.07.2021, 18:32 Uhr, Brandmelderalarm 4

Gestern wurden wir zu einem Brandmelderalarm alarmiert. Vor Ort stellte sich Wasserdampf als Ursache für das Auslösen der Brandmelderanlage heraus- Die Anlage wurde zurückgestellt und alle Einsatzkräfte konnten wieder einrücken.
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#Einsatz2021 Nr. 53
01.07.2021, 13:46 Uhr, Brand 4

Am Donnerstag wurden wir zu einer Rauchentwicklung in einer Schule alarmiert. Vor Ort stellte sich angebranntes Essen als Ursache für die Rauchentwicklung heraus. Somit konnte der Einsatz nach kurzer Zeit beendet werden.
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#Einsatz2021 Nr. 52
01.07.2021, 0:39 Uhr, 2. Alarm

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden wir zu einer Rauchentwicklung aus einer Wohnung alarmiert. Bei der Erkundung stellte sich angebranntes Essen als Ursache für die Rauchentwicklung heraus, so das alle Einsatzkräfte nach kurzer Zeit wieder einrücken konnten.
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#Einsatz2021 Nr. 51
30.06.2021, 12:45 Uhr, Gasausströmung

Am Mittwoch wurden wir zu einer Gasausströmung in einem Mehrfamilienhaus alarmiert. Vor Ort wurde ein Leck in einer Gasleitung festgestellt, durch die Feuerwehr wurde die Gaszufuhr unterbrochen und der Energieversorger nachgefordert.