Astrazeneca ab sofort für alle verfügbar

Impfstoff als Ladenhüter
Freie Fahrt bei Astrazeneca für alle

Der Bundesgesundheitsminister setzt die Freigabe des Impfstoffs für alle durch. Auch Baden-Württembergs Sozialminister Lucha findet seinen Vorstoß jetzt gut. Die Kassenärzte hatten bereits Alarm geschlagen.

StZ – Von Christoph Link – 06.05.2021 – 18:29 Uhr

Stuttgart – Impfwillige sollen sich nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und seiner Kollegen in den Ländern künftig ohne Rücksicht auf die Vorrangliste gegen Corona impfen lassen können – wenn sie sich für Astrazeneca entscheiden. Einen entsprechenden Vorstoß machte Spahn am Donnerstag bei Beratungen der Fachminister von Bund und Ländern, und er setzte sich durch.

Künftig können mehr Menschen früher von einem vollständigen Impfschutz profitieren. Bundesweit soll für die Impfung mit Astrazeneca künftig keine Priorisierung mehr gelten. „In den Arztpraxen können Impfungen mit diesem Impfstoff an Impfwillige ausschließlich nach ärztlichem Ermessen erfolgen“, heißt es in dem Beschluss. Der Bund beruft sich dabei auf einen Passus der Impfverordnung. Demnach kann von der Reihenfolge etwa nach Alter, Vorerkrankungen und Berufsgruppen abgewichen werden, wenn dies für eine effiziente Organisation oder eine zeitnahe Verwendung vorhandener Impfstoffe notwendig ist. Spahn hatte den Vorstoß am Vortag angekündigt. ……

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.impfstoff-als-ladenhueter-freie-fahrt-bei-astrazeneca-fuer-alle.748c7f66-6b38-4704-a806-35f3730b2a09.html

Jugendratswahlen auf 2023 verschoben

Presse LHS

Jugendratswahlen werden verschoben

Die Jugendratswahl 2022 wird um ein Jahr auf Januar und Februar 2023 verschoben. Die Amtszeit der aktuellen Jugendräte wird dementsprechend um ein Jahr verlängert. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai beschlossen.

Die Jugendrätinnen und Jugendräte können dieses Angebot freiwillig annehmen oder ihre zweijährige Amtszeit fristgerecht beenden. In diesem Fall erhalten sie vorzeitig die Urkunde des Oberbürgermeisters. Ziel ist, im Januar 2023 die Jugendratswahlen erneut anzubieten.

Ein überaus wichtiger Bestandteil der Jugendratsarbeit sind die Begegnungen und direkten Kontakte sowie Kennenlern‐ und Planungsseminare. Bis auf wenige Ausnahmen konnten wegen der Corona‐Pandemie diese wichtigen Seminare in dieser Amtszeit nicht durchgeführt werden. Außerdem konnten die Jugendräte und Projektgruppen aufgrund des Infektionsschutzes keine Projekte und Veranstaltungen planen oder gar durchführen. Mit einer Verlängerung der Amtszeit um ein Jahr und einer erhofften Verbesserung der Pandemielage ab Sommer könnten die Jugendräte noch einige Projekte, Themen und Veranstaltungen erfolgreich auf den Weg bringen.

Dazu kommt, dass die erfolgreichste Methode, Jugendliche zu einer Kandidatur zu motivieren, die direkte Ansprache ist. Angesichts der Pandemielage ist es fraglich, ob im September und Oktober dieses Jahres die Möglichkeit für Unterrichtsbesuche wieder besteht und es den Schulen im gelockerten Alltagsbetrieb möglich ist, die für die Kandidatenwerbung notwendige Unterrichtszeit einzuräumen.

Die vollständige Gemeinderatsdrucksache 241/2021 ist zu finden unter  https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/0/07D5E85B8F44AFC5C12586CA002C23B0/$File/4B92D4D85AC1108EC125869C003965C1.pdf?OpenElement (Öffnet in einem neuen Tab).

Bezirksbeiratssitzung Obertürkheim am Mittwoch, 12. Mai,

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim am Mittwoch, 12. Mai, 19:00 Uhr im Luthersaal der Andreaskirche Obertürkheim

1 Bürgerhaushalt
– Stellungnahme des Bezirksbeirats zu den 10 bestbewerteten Vorschlägen, die für den Stadtbezirk Obertürkheim eingegangen sind

2 Doppelhaushalt 2022/2023
– Vorschläge des Bezirksbeirats

3 Bezirksbudget
a) Kulturforum Uhlbacher Rathaus e.V.
– Antrag vom 06.04.2021 auf Beteiligung Blumenschmuck
b) Kostenbeteiligung an einer Machbarkeitsstudie für eine Grünbrückenquerung mit Leichtbau im Bereich Otto-Hirsch-Brücken
– mündlicher Bericht
c) Beteiligung an den Kosten einer mobilen Toilettenanlage auf der Egelseer Heide
– mündlicher Bericht

4 Anträge der Fraktionen
a) Interfraktioneller Antrag vom 22.04.2021 in Sachen “Krieger-Denkmal im Friedhof Obertürkheim”
b) Interfraktioneller Antrag vom 26.04.2021 in Sachen “Geplantes Krötenschutzprojekt in Uhlbach”
c) Interfraktioneller Antrag vom 30.04.2021 in Sachen “Grenzwandelweg zwischen Stuttgart-Uhlbach und Esslingen-Rüdern”
d) Interfraktioneller Prüfantrag vom 30.04.2021 in Sachen “Rechtmäßigkeit der Einrichtung eines öffentlichen Wanderwegs unter dem Namen “Grenzwandelweg” über Privatgrundstücke

5 Bekanntgaben

6 Anfragen, Anregungen, Sonstiges