Bezirksbeiratssitzung Hedelfingen 20.03.2018

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Hedelfingen am Dienstag, 20. März 2018, 18:00 Uhr im Bezirksrathaus Hedelfingen – Sitzungssaal

1 Bürgerinnen und Bürger tragen dem Bezirksbeirat ihre Anliegen vor

2 Ergebnisse aus dem Kindergesundheitsbericht zum Stadtbezirk Hedelfingen – mündlicher Bericht des Gesundheitsamts

3 Grunflächen und Spielplätze im Stadtbezirk – mündlicher Bericht des Garten-, Friedhofs- und Forstamt

4 Weiterentwicklung der Steinenbergschule – mündlicher Bericht des Schulverwaltungsamts

5 Digitale Fahrgastinformationstafel im Bereich Hedelfinger Platz (Bushaltestelle Otto-Hirsch-Brücken/ Schulseite) – Antrag der Bezirksbeiratsfraktion Freie Wähler vom 20.02.2018

6 Vergabe von Budgetmitteln: Zuschussantrag der Tiefenbachsschule für das Musical-Projekt im April 2018

7 Wahl der Schöffen und Jugendschöffen bei den Amtsgerichten Stuttgart und Stuttgart-Bad Cannstatt – Entgegennahme von Vorschlägen von geeigneten Personen, Beschlußfassung

8 Bekanntgaben

9 Aktuelles

Bezirksrathaus Hedelfingen – Sitzungssaal

Bezirksbeiratssitzung Obertürkheim 14.03.2018

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Obertürkheim am Mittwoch, 14. März, 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

1 Zeit für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk

2 Ämterübergreifend abgestimmte Revision der Stadtviertelgliederung
Beratungsunterlagen

3 Verkehrskonzept Rotenberg
hier: Information über die im Jahr 2018 geplanten Maßnahmen

4 Vorgesehene Unterhaltungsarbeiten des Tiefbauamts im Stadtbezirk im Jahr 2018

5 Anträge der Fraktionen:
a) Freie Wähler; Antrag vom 19.02.2018 in Sachen Erarbeitung Konzept zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten an landschaftlich reizvollen Plätzen im Stadtbezirk
b) Freie Wähler; Antrag vom 19.02.2018 in Sachen Gefährdeter Schwimmunterricht Grundschule Obertürkheim

6 Bekanntgaben

7 Anfragen, Anregungen, Sonstiges

Ort:
Bezirksrathaus Obertürkheim – Sitzungssaal

Satzung geändert für Flüchtlings-Unterkünfte

Flüchtlinge: Satzung über die Benutzung von Unterkünften angepasst

www.stuttgart.de – 08.03.2018 Soziales
Die “Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge” hat sich bewährt, wird jedoch um soziale Komponenten erweitert. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 8. März beschlossen.

Die Satzung hatte nach ihrer Einführung im vergangenen Herbst eine breite Diskussion ausgelöst. Der Bürgermeister für Soziales und gesellschaftliche Integration Werner Wölfle sagte: “Wir hatten Neuland betreten und stets betont, dass wir schrittweise in enger Absprache mit dem Gemeinderat vorangehen. Die große Resonanz war auch ein gutes Zeichen für das konstruktive Diskussionsklima in unserer Stadt. Natürlich waren auch sehr kritische Stimmen dabei, dennoch war schön zu sehen, dass in Stuttgart sich so viele Menschen auch um andere sorgen.”

Die Verwaltung begründete die Einführung seinerzeit damit, dass die Grundlagen zur Berechnung aus dem Jahr 2008 stammten. Die Anzahl, die Art und zum Teil auch die Belegung der Unterkünfte hatte sich drastisch geändert. Wie damals zugesagt hat die Sozialverwaltung die Satzung nach einem halben Jahr angepasst.

Demnach führten die angepassten Gebühren bei 26 Haushalten zu einem erneuten sozialgesetzlichen Leistungsbezug. Die soziale Komponente für Familien und Alleinerziehende nahmen 769 Haushalte in Anspruch und die soziale Komponente für Selbstzahler wurde von 220 Haushalten beantragt. Dies hält Bürgermeister Wölfle für “vergleichsweise überschaubar”.

Der Rat stimmte mit breiter Mehrheit der Verlängerung der Selbstzahlergebühr zu. Zugleich befürworteten die Stadträte Änderungen, die die Sozialverwaltung vorgeschlagen hatte. Dazu zählen

1. Eine neue soziale Komponente für Auszubildende, um die Chancen des Personenkreises der Flüchtlinge auf Abschluss einer Ausbildung maßgeblich zu unterstützen und die Ausbildung nicht durch eine zu hohe Gebühr und/oder eines zu kurzen Ermäßigungszeitraums zu gefährden,

2. eine noch geringere Gebühr für Selbstzahler, mit welcher den Geflüchteten, die ein eigenes Einkommen durch Erwerbsarbeit haben, mehr von ihrem Verdienst verbleibt und die im Rahmen der Gleichbehandlung an die ermäßigte Gebührenhöhe für Auszubildende angepasst wird.

3. die Änderung der Voraussetzungen für Selbstzahler, mit welcher eine frühere Unabhängigkeit von Sozialleistungen erreicht wird,

4. und damit verbunden eine “kundenfreundliche” Anpassung der Regelung zur Nachweiserbringung für Selbstzahler und Auszubildende,

Die Verlängerung der Selbstzahlergebühr gilt für 18 Monate.

Aktuell bringt die Stadt rund 7200 Flüchtlinge in 116 Unterkünfte unter, die sich in allen 23 Stadtbezirken befinden.

Weitere Informationen

www.fluechtlinge.stuttgart.de

Wangen – Einbruch in Kindergarten

POL-S: In Kindergarten und Büro eingebrochen – Zeugen gesucht

Stuttgart-Wangen (ots) – Unbekannte sind in der Nacht zum Mittwoch (07.03.2018) in einen Kindergarten und ein Büro an der Ulmer Straße eingebrochen und haben eine Kamera gestohlen. Die Täter hebelten zwischen 16.00 Uhr und 07.00 Uhr ein Fenster zum Kindergarten auf, durchsuchten das Büro und stahlen die Kamera. In einem gegenüberliegenden Gebäude wuchteten die Einbrecher eine Balkontür auf und stiegen in das Gebäude. Dort hebelten sie eine Bürotür auf und durchsuchten den Raum. Ob sie etwas erbeuteten, ist nicht bekannt. Zeugen werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 zu melden.

Frühlingsblüher im Hinterhof

Hallo liebe Neckarufer-Besucher,

anbei ein Foto vom heutigen Tag.


So locken die Frühlingsblüher

den einen oder anderen in den “Untertürkheimer-Hinterhof” ins Freie.

Mit frühlingshaften Gruß

Gundi Liebehenschel